Bilanz 2009 bis 2014

Veröffentlicht am 22.07.2014 in Landtag

Dr. Pidde sieht die SPD als Motor der Regierung.

Gemeinsam erfolgreich für Thüringen

 „Wir haben vieles bewegt, was 10 Jahre Regierungszeit zuvor in Thüringen nicht möglich war! Wir haben die Weichen für die Zukunft Thüringens gestellt.“ Mit diesen Worten zog der SPD-Fraktionsvorsitzende,  Dr. Werner Pidde, heute Bilanz zu 5 Jahren schwarz-roter Regierungsarbeit.

Dabei stellte er die Rolle der SPD als Motor der Regierung und treibende Kraft für die positive Entwicklung des Freistaates Thüringen besonders heraus.

In seiner Rede betonte der SPD-Fraktionschef , dass es der SPD gelungen sei, Meilensteine in der Bildung – von der Kita über die Schule bis zur Hochschule – in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, aber auch im Bereich Gesundheit und der Pflege zu setzen. Nicht unerwähnt blieben auch die gemeinsamen Erfolge in der Haushalts- und Finanzpolitik. CDU und SPD hätten mit Augenmaß und Weitblick gespart und an den richtigen Stellen investiert. Dadurch sei es gelungen, gestärkt aus der Finanzkrise der Jahre 2010 und 2011 heraus zu gehen und sogar Schulden abzubauen.

 

Werner Pidde räumte jedoch ein, dass er gerne mehr erreicht hätte, als letztlich mit dem Koalitionspartner, der CDU, möglich gewesen sei. So wolle sich die SPD-Fraktion den Themen einer in sich geschlossenen Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, eines effektiven Bildungsfreistellungsgesetzes, von dem Berufstätige und ehrenamtlich Tätige gleichermaßen profitieren, und einer effektiven finanziellen Ausstattung der Kommunen mittels einer Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in der neuen Legislaturperiode widmen.

 

Ganz oben auf der Agenda stehen aber auch Themen wie die Förderung von Innovationsfähigkeit, Fachkräftegewinnung, gute Bildung und Ausbildung, handlungsfähige Kommunen sowie der Ausbau einer modernen Infrastruktur. Erfolge seien hier jedoch nur im steten Austausch und Abstimmung mit allen Beteiligten zu erzielen. Gute Politik erfordere eine ausgeprägte Diskussionskultur. Nur wenn wir die Bedürfnisse der Menschen kennen, können wir gute Konzepte für die Herausforderungen unserer Zeit wie den demografischen Wandel und die Energiewende entwickeln, betonte der SPD-Politiker noch einmal am Rande des Plenums.

Die vollständige Rede von Dr. Pidde kann von der Homepage der SPD-Landtagsfraktion heruntergeladen werden.

 

 

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