Bürgerdialog zur Gebietsreform in Wölfis

Veröffentlicht am 28.10.2016 in Parteileben

Viele Gründe sprechen für eine Gebietsreform. Und wenige dagegen. Dieses Fazit dürften die meisten der 24 Teilnehmer des Bürgerdialoges vom 22. September in Wölfis gezogen haben.

Dr. Werner Pidde, SPD-Abgeordneter des Landtags und Stefan Schambach, Fraktionsvorsitzender im Kreistag, nahmen sich viel Zeit für das Gespräch und die Sorgen. Sie beantworteten geduldig die Fragen. Legten Vorteile dar, ohne die Nachteile unter den Tisch zu kehren.

So kam eine bewegte, dennoch sachliche Diskussion in Gang:

„Seit 15 Jahren ist die Gebietsreform im Gespräch und somit nicht erst ein Projekt der rot-rot-grünen Regierung. Schon lange wissen wir, dass die Demografie unsere Thüringer Städte, Gemeinden und Landkreise schrumpfen lässt. Wir müssen uns ernsthaft fragen, wie wir die Strukturen ändern, um handlungs- und zahlungsfähig zu bleiben und zugleich dem Nachwuchsmangel in den Verwaltungen begegnen“, erläuterte Dr. Pidde einführend. Dann legte er den Ablauf des Prozesses dar: „Im Juni wurde das Vorschaltgesetz beschlossen. Darauf folgt nun die Phase der freiwilligen Gemeindefusionen bis in den Herbst 2017. Die erfolgen nach klaren Regeln, lassen aber auch Ausnahmen zu, die aber selten sein werden. 2017 folgen dann die Vorschläge der Regierung für die Verwaltungsreform und zum Schluss entscheidet der Landtag per Gesetz die künftigen Kreisstrukturen und die Gemeindefusionen.“

Interessiert hörten die Teilnehmer die Fakten und die Rahmenbedingungen. Insbesondere die Anschubfinanzierung für fusionswillige Gemeinden fand großes Interesse. 155 Mio. Euro stellt dafür das Land zur Verfügung: 100 Euro pro Einwohner, maximal 1 Mio. Euro für einen Zusammenschluss, erhalten Reformwillige. Gemeinden in den roten Zahlen könnten sogar entschuldet werden.

Wohl ein Grund, warum Wölfis’ Bürgermeister Michael Siebert bereits grünes Licht vom Gemeinderat für Verhandlungen mit Ohrdruf erhielt. „Natürlich erwarten wir keine goldenen Wasserhähne. Doch fragen wir, wo wir was sparen können. Schließlich müssen wir unsere Pflichtaufgaben weiterhin erfüllen. Und wir befürchten, dass wir letztendlich sogar draufzahlen.“ Stefan Schambach beruhigte: „Bei diesem Zusammenschluss bekämen die Gemeinden die Höchstförderung. Es liegt an Ihnen allen, mit Ohrdruf die Bedingungen dafür auszuhandeln. Ohrdruf behält das Stadtrecht. Wenn etwas per Gesetz eh kommt, macht es aber keinen Sinn, sich quer zu stellen. Ich würde mir wünschen, dass man gemeinderatsübergreifend miteinander redet.“ Das regte auch Wölfis’ Gemeinderat Klaus Borchmann an. Man solle doch gemeinsam auf Ohrdruf zugehen und ein Angebot unterbreiten. Crawinkels Bürgermeister Heinz Bley kommentierte dies augenzwinkernd: „Wir gehen doch nicht zum Scheidungsanwalt, wenn wir Hochzeit feiern wollen!“

Nach mehr als zwei Stunden waren unzählige Fragen beantwortet: Wird es Entlassungen geben? Was wird aus unseren Satzungen? Was passiert mit der Kreisumlage? Wie schließen wir die Verträge?

Einig waren sich aber alle: Das Wichtigste ist, miteinander das Gespräch zu suchen – und dabei dann Fakten zu diskutieren.

 

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