Pidde hinterfragt Breitbandkonzept

Veröffentlicht am 28.10.2016 in Kreistag

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pidde hat das Engagement des Fraktionsvorsitzenden der rot-grünen Kreistagsfraktion, Stefan Schambach, für die flächendeckende Erschließung des Landkreises Gotha mit Glasfaserkabel für zukunftsfähige Internetverbindungen im Landkreis gelobt. 

„Stefan Schambach fordert bereits seit Jahren ein durch den Landkreis getragenes koordiniertes Vorgehen für die flächendeckende Glasfaserverkabelung im gesamten Kreisgebiet. Erst sein stetes Mahnen und seine Hartnäckigkeit bei diesem Thema im Kreistag hat die Kreisverwaltung dazu bewegt, hier überhaupt tätig zu werden“, so Pidde.

Der Landtagsabgeordnete kann nicht verstehen, warum der Landrat sich so beharrlich weigere, die Aktivitäten für die Beantragung der derzeit zur Verfügung stehenden großzügigen Bundesmittel in der Kreisverwaltung zu bündeln. „Wenn insgesamt 7 Landkreise in Thüringen das hinbekommen, dann muss sich Landrat Gießmann schon fragen lassen, warum das ausgerechnet im Landkreis Gotha nicht gehen soll“, greift Pidde Schambachs Kritik am bisherigen Vorgehen des Landratsamtes auf.

Der Landtagsabgeordnete will nun die rechtlichen Voraussetzungen für das Agieren des Landkreises im Hinblick auf die Breitbandverkabelung zum Thema im Landtag machen. Im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage will Pidde wissen, unter welchen Voraussetzungen Landkreise in Sachen Breitbanderschließung für ihr Kreisgebiet tätig werden können und wie die Landesregierung die im Landratsamt Gotha vertretene Rechtsauffassung dazu bewertet. Der Abgeordnete möchte vom zuständigen Ministerium zudem eine Einschätzung erhalten, wie das recht kleinteilig angelegte Vorgehen im Landkreis Gotha für den Ausbau des schnellen Internets bewertet wird.  

 

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