Rechtsextremismus im Landkreis thematisiert

Veröffentlicht am 30.04.2009 in Freiheit & Sicherheit

Diskussionsrunde mit Peter Metz, Petra Heß,Wolfgang Gunkel und Dr. Werner Pidde

Die Problematik „Rechtsextremismus – (k)eine Gefahr?“ im Landkreis Gotha diskutierten am Dienstag der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Gunkel, die Bundestagsabgeordnete Petra Heß, der Juso-Landesvorsitzende Peter Metz und der Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pidde mit Teilnehmern aus dem öffentliche Leben.

Es kristallisierte sich heraus, das im Landkreis Gotha eine organisierte rechte Szene existiert, die auch über den Landkreis hinaus wirkt. Angst und Besorgnis erregen auch immer häufigere Vorkommnisse, die von Beleidigungen bis zu Körperverletzungen reichen. Dabei wurde festgestellt, dass solche Vorfälle in der Öffentlichkeit weitgehend gleichgültig aufgenommen werden und es den Bürgern an Zivilcourage fehle.
„Dieser Gleichgültigkeit“, so Peter Metz, „soll demnächst auch durch verschiedene Veranstaltungen und ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus entgegengesteuert werden“.
Im Weiteren wurden mögliche Ursachen rechtsextremistischer Gewalt bei Jugendlichen beleuchtet.
Veränderungen in der Familienstruktur sowie fehlende bzw. mangelhafte Einflussnahme der Bildungseinrichtungen führten dazu, dass Jugendliche mehr und mehr an Halt verlieren.
Mitarbeiter des Kreisjugendrings Gotha sowie der MOBIT nehmen hierbei durch Präventionsprogramme, Streetworker, Jugendpfleger u.a. aktiven Einfluss, diesem gegenzusteuern.
Weiterhin sollten endlich die Vorraussetzungen für ein neues NPD-Verbotsverfahren durch die Bundespolitik geschaffen werden.
Die Bedrohung von Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die NPD erfordern es, mit aller Entschlossenheit zu handeln, darüber waren sich alle Teilnehmer an diesem Abend einig.

Ines Gimm
pers. Referentin

 

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