Weniger Schulden durch Steuermehreinnahmen

Veröffentlicht am 08.06.2011 in Steuern & Finanzen

„Unser gemeinsames Ziel bleibt, auch 2011 so wenig Schulden wie möglich zu machen. Deshalb wird es aufgrund der Mehreinnahmen auch keine neuen Ausgaben geben, “ erklärt der Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pidde.

Thüringen kann für das Jahr 2011 mit Steuermehreinnahmen von insgesamt 144 Millionen Euro rechnen. Da die wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen besser verläuft als in den meisten anderen Bundesländern, erhält der Freistaat im Gegenzug allerdings 4 Millionen Euro weniger Bundesergänzungszuweisungen und aus dem Länderfinanzausgleich.

Wie anfällig die konjunkturelle Lage ist, zeigen die großen Rückgänge der Steuereinnahmen der vergangenen Jahre. 2009 standen 420 und 2010 486 Millionen Euro weniger zur Verfügung als 2008. Schon aus diesem Grund hat sich die SPD-Fraktion zu einem vernünftigen Konsolidierungskurs entschlossen.

Von den Steuermehreinnahmen stehen 2011 den Städten, Gemeinden und Kreisen 30 Millionen Euro zur Verfügung. Dem Freistaat verbleiben nach allen Abzügen rund 110 Millionen Euro. Diese gehen komplett in die Absenkung der Nettoneuverschuldung, so dass Thüringen im Jahr 2011 ca. 23 Prozent weniger Schulden machen wird als geplant. „Wichtig ist uns, im kommenden Jahr möglichst ganz ohne neue Schulden auszukommen. Das ist verantwortungsbewusst und generationengerecht, “ schätzt der SPD-Finanzexperte ein.

 

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